Familienfest im Bayerischen Landtag
Veranstaltung der CSU-Landtagsfraktion am Samstag, den 9. Juni 2018, um 10 Uhr
Veranstaltung der CSU-Landtagsfraktion am Samstag, den 9. Juni 2018, um 10 Uhr
Die „Gelbe Schleife“ ist ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung und Verbundenheit mit den Soldaten in Auslandseinsätzen und deren Angehörigen. „In einer Zeit mit zunehmenden internationalen Spannungen und weltweiten Krisenherden, die direkt Auswirkungen auf Deutschland und unsere Sicherheit haben, leisten unsere Soldatinnen und Soldaten einen unschätzbaren Beitrag für Sicherheit, Frieden und Wohlstand unseres Landes – oft unter Einsatz von Gesundheit und Leben“, sagt Johannes Hintersberger, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Es ist wichtig, dass unsere Soldaten jederzeit und in jeder Situation wissen: Sie haben vollstes Vertrauen, Rückhalt und Rückendeckung seitens der Politik und der gesamten Bevölkerung.“
Bernhard Seidenath hat in Düsseldorf die CSU-Landtagsfraktion bei der Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Bundesländer vertreten. Auf der Tagesordnung standen die Themen Krankenhausfinanzierung, ärztliche, geburtshilfliche und pflegerische Versorgung sowie die Digitalisierung und die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen.
„Dieser Einsatz hat sich gelohnt“: Der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber ist sehr zufrieden damit, dass der Freistaat Bayern in diesem Jahr 8,16 Millionen Euro für die Förderung von Hochbaumaßnahmen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zur Verfügung stellt. „Dabei werden Zuschüsse für insgesamt 17 Einzelprojekte gewährt“, sagt Bachhuber.
„Dieser Einsatz hat sich gelohnt“: Der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber ist sehr zufrieden damit, dass der Freistaat Bayern in diesem Jahr 238.000 Euro für die Förderung von Hochbaumaßnahmen in der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen und Grainau zur Verfügung stellt. „Dabei werden Zuschüsse für drei Einzelprojekte gewährt“, sagt Bachhuber.
Der Freistaat Bayern, die Kommunen und die Bevölkerung stehen hinter ihrer Bundeswehr. Das war die Botschaft eines Empfangs der CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayerische Soldaten im Auslandseinsatz – wir danken Euch!“ für Soldaten, Reservisten und Angehörige.
„Einen so genannten Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Ei auf einer Pressekonferenz vorzustellen, bevor dieser überhaupt schon mal im Untersuchungsausschuss erörtert wurde, ist eine grobe Respektlosigkeit vor dem Untersuchungsausschuss und eine Missachtung des Parlaments. Das offenkundig Aufmerksamkeit heischende Vorgehen der Opposition zeigt den verzweifelten Versuch einer weiteren effektvollen Inszenierung. Wahlkampf geht sichtlich vor wirklicher Aufklärungsarbeit.“ Mit diesen Worten kritisierte Mechthilde Wittmann, die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Ei im Bayerischen Landtag, die Vorabveröffentlichung des Minderheitenvotums der Oppositionsfraktionen.
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