MEDIENMITTEILUNG VOM: 31. Mai 2017

462.700 Euro aus dem Kulturfonds für vier Projekte
Freistaat unterstützt Gemeinden im Landkreis Garmisch-Partenkirchen

Die Gemeinden Bad Bayersoien, Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald und Murnau werden in diesem Jahr mit Fördermitteln aus dem Kulturfonds Bayern bedacht. Dies teilten die CSU-Stimmkreisabgeordneten Martin Bachhuber und Harald Kühn mit.
Die Fördersumme beläuft sich auf insgesamt 462.700 Euro.

Der Löwenanteil mit 430.000 Euro kommt in diesem Jahr dem Werdenfels-Museum in Garmisch-Partenkirchen zugute. „Mit dieser beachtlichen Summe werden die Sanierung und der Umbau des Gebäudes bezuschusst“, so Bachhuber. Weitere 20.000 Euro fließen an den Kulturverein Murnau zur Durchführung des Bayerischen Landesjazzfestivals 2017, wie Abgeordneter Kühn mitteilt. Über eine Unterstützung in Höhe von 8.100 Euro kann sich die Gemeinde Bad Bayersoien zur Errichtung eines Musikpavillons für die örtliche Musikkapelle freuen, und der Markt Mittenwald erhält 4.600 Euro für die Durchführung der Sonderausstellung „Max Seidel, Fotograf – eine Retrospektive“ im Geigenbaumuseum.

Die Abgeordneten sind mit der Zuweisung dieser kulturellen Förderung in der Region sehr zufrieden, da der Kulturfonds in diesem Jahr bayernweit Mittel in Höhe von 5,9 Millionen Euro vergibt: „Damit gehen knapp acht Prozent der gesamten Zuschüsse allein in den Landkreis Garmisch-Partenkirchen.“

Medienmittelung vom 8. Mai 2017

240.000 Euro für die Stadt Bad Tölz aus Bund-Länder-Programm
Unterstützung bei der Sanierung der Altstadt

Die Stadt Bad Tölz erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Fördermittel in Höhe von 240.000 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, „wird damit die Sanierung der Altstadt bezuschusst“.

Bad Tölz ist damit in Oberbayern eine von 22 Kommunen, die heuer im Rahmen dieses Programm unterstützt werden. Der Schwerpunkt der Förderung liegt neben Erhalt und Sanierung historisch wertvoller Gebäude im barrierefreien Umbau des öffentlichen Raums. „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren ein wesentlicher Schwerpunkt für die Städtebauförderung sein wird”, so Bachhuber.

Wie Bachhuber weiter berichtet, „unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund die oberbayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 6,3 Millionen Euro aus diesem Städtebauförderprogramm, bayernweit sind es sogar 18,5 Millionen Euro“.

Medienmitteilung vom 28. April 2017

Bachhuber: Förderung in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro für Bauprojekte im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen

Bad Heilbrunn. „2.540.664 Euro für insgesamt 14 Bauprojekte ist eine fantastische Förderung für unsere Region. Ich freue mich sehr, dass wir für die kommunalen Hochbaumaßnahmen für den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen eine so umfangreiche Förderung bekommen“, so Landtagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschusses Bachhuber. Das Bayerische Finanzministerium hat die Zuweisungen heute bekanntgegeben.

Mit knapp 500 Millionen Euro wird die staatliche Förderung 2017 um rund 70 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht. „Der Bedarf für Investitionen in unseren bayerischen Kommunen ist gestiegen“, erklärt Bachhuber. „Dass der Freistaat unter anderem Maßnahmen wie den Bau und die Sanierung von Schulen, Kindertageseinrichtungen oder auch schulischen Sportanlagen jetzt noch stärker fördert, ist im Vergleich mit anderen Bundesländern nicht selbstverständlich. Als örtlicher Abgeordneter habe ich mich sehr für diese Maßnahmen in meinem Stimmkreis eingesetzt und freue mich dementsprechend über die hohe Förderung.“

Folgende Projekte werden im Stimmkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gefördert:
Einrichtung von Freisportanlagen für die Grund- und Mittelschule Bad Tölz-Süd (60.000 Euro), Neubau einer Zweifachsporthalle in Bad Tölz (526.000 Euro), Generalsanierung des Gabriel-von-Seidl-Gymnasiums in Bad Tölz (537.000 Euro), Neubau von Freisportanlagen für die Realschule und die Förderschule Bad Tölz (50.000 Euro), Umbau und Erweiterung der Realschule Bad Tölz (437.000 Euro), Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Geretsried (10.000 Euro), Generalsanierung der Freisportanlage des Rainer-Maria-Rilke-Gymnasiums Icking (55.000 Euro), Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung „Temenos“ in Gelting (144.000 Euro), Baukostenzuschuss zum Neubau einer Sport-Kindertageseinrichtung an der Jeschkenstraße in Geretsried (61.000 Euro), Neubau eines Interkommunalen Hallenbades in Geretsried (403.000 Euro), Neubau eines Allwetterplatzes für die Grund- und Mittelschule in Königsdorf (35.000 Euro), Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung Isarbiber in Wackersberg (110.000 Euro), Anmietung einer Containeranlage bis zur Fertigstellung einer neuen Kindertageseinrichtung in Wolfratshausen (38.664 Euro), Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Sebastian in Wolfratshausen um eine Kinderkrippengruppe (74.000 Euro)

Bachhuber: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns. Der Freistaat zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen und einer ausgewogenen Infrastruktur. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.“

Medienmitteilung vom 27. April 2017

Murnau bekommt polizeiliches Schulungszentrum – erste Mittel zugewiesen

„Wir freuen uns, dass in der Marktgemeinde Murnau ein Schulungszentrum für das polizeiliche Einsatztraining entsteht. Dies ist ein starkes Signal für den Polizeistandort Murnau mit seinen ca. 110 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Oberland.“, so die Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber und Harald Kühn.
Nach Informationen der beiden Abgeordneten hat in der Zwischenzeit das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Mittel in Höhe von 350.000 Euro freigegeben. Hierbei handelt es sich um Planungsmittel für das Bauamt Weilheim, welches damit die erforderlichen Schritte dieses wichtigen Projekts veranlassen kann.

Die Einrichtung zur theoretischen und praktischen Aus- und Fortbildung wird für rund 600 Polizeivollzugsbeamte aus den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen, Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen geschaffen.

Kühn und Bachhuber, die dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen angehören, hatten sich dafür eingesetzt dass Mittel für dieses Projekt zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2017/2018 wandten sich beide in dieser Angelegenheit an Staatsminister Joachim Herrmann, der im Januar 2016 seine Unterstützung für die Maßnahme zugesagt hatte.

Der Freistaat Bayern hat im Jahre 2014 hierfür das Nachbargrundstück der Polizeiinspektion Murnau mit einer Größe von ca. 2.600 m2 erworben. Mit dem Beginn der Bauarbeiten ist spätestens Ende Mai 2019 zu rechnen. Die Baukosten werden derzeit unverbindlich auf ca. 7.400.000 Euro geschätzt.

Kühn und Bachhuber abschließend: „Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem modernen und zeitgemäßen Schulungszentrum für unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Nach Abschluss der Planungen wird der Haushaltsausschuss Ende dieses bzw. Anfang nächsten Jahres hinsichtlich der Baukosten nochmals mit der Angelegenheit befasst und eine endgültige Entscheidung treffen.“

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