Medienmittelung vom 8. Mai 2017

240.000 Euro für die Stadt Bad Tölz aus Bund-Länder-Programm
Unterstützung bei der Sanierung der Altstadt

Die Stadt Bad Tölz erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Fördermittel in Höhe von 240.000 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, „wird damit die Sanierung der Altstadt bezuschusst“.

Bad Tölz ist damit in Oberbayern eine von 22 Kommunen, die heuer im Rahmen dieses Programm unterstützt werden. Der Schwerpunkt der Förderung liegt neben Erhalt und Sanierung historisch wertvoller Gebäude im barrierefreien Umbau des öffentlichen Raums. „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren ein wesentlicher Schwerpunkt für die Städtebauförderung sein wird”, so Bachhuber.

Wie Bachhuber weiter berichtet, „unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund die oberbayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 6,3 Millionen Euro aus diesem Städtebauförderprogramm, bayernweit sind es sogar 18,5 Millionen Euro“.

Medienmitteilung vom 28. April 2017

Bachhuber: Förderung in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro für Bauprojekte im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen

Bad Heilbrunn. „2.540.664 Euro für insgesamt 14 Bauprojekte ist eine fantastische Förderung für unsere Region. Ich freue mich sehr, dass wir für die kommunalen Hochbaumaßnahmen für den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen eine so umfangreiche Förderung bekommen“, so Landtagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschusses Bachhuber. Das Bayerische Finanzministerium hat die Zuweisungen heute bekanntgegeben.

Mit knapp 500 Millionen Euro wird die staatliche Förderung 2017 um rund 70 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht. „Der Bedarf für Investitionen in unseren bayerischen Kommunen ist gestiegen“, erklärt Bachhuber. „Dass der Freistaat unter anderem Maßnahmen wie den Bau und die Sanierung von Schulen, Kindertageseinrichtungen oder auch schulischen Sportanlagen jetzt noch stärker fördert, ist im Vergleich mit anderen Bundesländern nicht selbstverständlich. Als örtlicher Abgeordneter habe ich mich sehr für diese Maßnahmen in meinem Stimmkreis eingesetzt und freue mich dementsprechend über die hohe Förderung.“

Folgende Projekte werden im Stimmkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gefördert:
Einrichtung von Freisportanlagen für die Grund- und Mittelschule Bad Tölz-Süd (60.000 Euro), Neubau einer Zweifachsporthalle in Bad Tölz (526.000 Euro), Generalsanierung des Gabriel-von-Seidl-Gymnasiums in Bad Tölz (537.000 Euro), Neubau von Freisportanlagen für die Realschule und die Förderschule Bad Tölz (50.000 Euro), Umbau und Erweiterung der Realschule Bad Tölz (437.000 Euro), Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Geretsried (10.000 Euro), Generalsanierung der Freisportanlage des Rainer-Maria-Rilke-Gymnasiums Icking (55.000 Euro), Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung „Temenos“ in Gelting (144.000 Euro), Baukostenzuschuss zum Neubau einer Sport-Kindertageseinrichtung an der Jeschkenstraße in Geretsried (61.000 Euro), Neubau eines Interkommunalen Hallenbades in Geretsried (403.000 Euro), Neubau eines Allwetterplatzes für die Grund- und Mittelschule in Königsdorf (35.000 Euro), Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung Isarbiber in Wackersberg (110.000 Euro), Anmietung einer Containeranlage bis zur Fertigstellung einer neuen Kindertageseinrichtung in Wolfratshausen (38.664 Euro), Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Sebastian in Wolfratshausen um eine Kinderkrippengruppe (74.000 Euro)

Bachhuber: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns. Der Freistaat zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen und einer ausgewogenen Infrastruktur. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.“

Medienmitteilung vom 27. April 2017

Murnau bekommt polizeiliches Schulungszentrum – erste Mittel zugewiesen

„Wir freuen uns, dass in der Marktgemeinde Murnau ein Schulungszentrum für das polizeiliche Einsatztraining entsteht. Dies ist ein starkes Signal für den Polizeistandort Murnau mit seinen ca. 110 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Oberland.“, so die Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber und Harald Kühn.
Nach Informationen der beiden Abgeordneten hat in der Zwischenzeit das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Mittel in Höhe von 350.000 Euro freigegeben. Hierbei handelt es sich um Planungsmittel für das Bauamt Weilheim, welches damit die erforderlichen Schritte dieses wichtigen Projekts veranlassen kann.

Die Einrichtung zur theoretischen und praktischen Aus- und Fortbildung wird für rund 600 Polizeivollzugsbeamte aus den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen, Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen geschaffen.

Kühn und Bachhuber, die dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen angehören, hatten sich dafür eingesetzt dass Mittel für dieses Projekt zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2017/2018 wandten sich beide in dieser Angelegenheit an Staatsminister Joachim Herrmann, der im Januar 2016 seine Unterstützung für die Maßnahme zugesagt hatte.

Der Freistaat Bayern hat im Jahre 2014 hierfür das Nachbargrundstück der Polizeiinspektion Murnau mit einer Größe von ca. 2.600 m2 erworben. Mit dem Beginn der Bauarbeiten ist spätestens Ende Mai 2019 zu rechnen. Die Baukosten werden derzeit unverbindlich auf ca. 7.400.000 Euro geschätzt.

Kühn und Bachhuber abschließend: „Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem modernen und zeitgemäßen Schulungszentrum für unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Nach Abschluss der Planungen wird der Haushaltsausschuss Ende dieses bzw. Anfang nächsten Jahres hinsichtlich der Baukosten nochmals mit der Angelegenheit befasst und eine endgültige Entscheidung treffen.“

Medienmitteilung vom 31. März 2017

Bachhuber: „Unterricht künftig ganz flexibel“
Grundschulen in Wackersberg und Walchensee werden zu Profilschulen

Bad Heilbrunn – Die Grundschule Wackersberg und die Dorfschule Walchensee werden ab dem Schuljahr 2017/18 an dem Programm „Flexible Grundschule“ teilnehmen. „Damit erhalten die Kinder, die dort unterrichtet werden, eine besonders individualisierte Förderung“, freut sich der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber, nachdem er von Kultusminister Ludwig Spaenle die erfreuliche Nachricht erhalten hatte.

Die beiden Schulen hatten sich um Aufnahme in dieses vor fünf Jahren gestartete Programm beworben. „Die Resonanz darauf ist seither sehr gut“, freut sich Bachhuber, „denn mit flexiblen Grundschule können wir die Schülerinnen und Schüler noch stärker entwicklungsgerecht gefördert werden.“ In diesen Pilotschulen, zu denen nun auch Wackersberg und Walchensee gehören, können sich die Schüler je nach Lerntempo den Stoff der ersten und zweiten Jahrgangsstufe in einem Jahr, in zwei Jahren oder in drei Jahren aneignen. „Jedes Kind bekommt die Zeit, die es braucht“, so Bachhuber.

Dabei werde die Verschiedenheit der Schülerinnen und Schüler stets als Chance für ein gemeinsames Lernen von- und miteinander gesehen. „Die Zweitklässler erleichtern als Tutoren in den jahrgangsgemischten Klassen den Erstklässlern den Schuleinstieg. Zudem bauen die verstärkt eingesetzten kooperativen Arbeitsformen die sozialen Kompetenzen weiter aus“, so Bachhuber. Individuell abgestimmte Lernangebote tragen dem unterschiedlichen Lernstand und Lerntempo Rechnung. „Die flexible Verweildauer von ein, zwei oder drei Jahren gibt jedem Schüler in der Eingangsstufe die Chance, in Lesen, Schreiben und Mathematik stabile Grundkenntnisse zu erwerben und darauf aufbauend die dritte und vierte Jahrgangsstufe zu besuchen“, betont der Abgeordnete.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 16. Dezember 2016

Bachhuber: „Erneut großartige Unterstützung der Kommunen“

Schlüsselzuweisungen des Freistaats: Fast 32 Millionen für den Landkreis

Bad Heilbrunn – In den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen fließen im kommenden Jahr 29,60 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, entfallen davon 17,73 Millionen Euro alleine auf den Landkreis, die übrigen 13,99 Millionen Euro werden an 18 der 21 Kreiskommunen verteilt. „Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürger direkt profitieren“, betont Bachhuber.

Die 13,99 Millionen Euro für die Landkreis-Kommunen verteilen sich wie folgt: Bad Tölz (2,96 Millionen Euro), Geretsried (2,64 Millionen Euro), Lenggries (2,00 Millionen Euro), Wackersberg (937.000 Euro), Kochel am See (867.000 Euro), Dietramszell (640.000 Euro), Gaißach (631.000 Euro), Benediktbeuern (508.000 Euro), Bichl (454.000 Euro), Bad Heilbrunn (430.000 Euro), Reichersbeuern (363.000 Euro), Schlehdorf (330.000 Euro), Jachenau (308.000 Euro), Wolfratshausen (293.000 Euro), Egling (273.000 Euro), Greiling (201.000 Euro), Eurasburg (130.00 Euro) und Sachsenkam (21.000 Euro). Die Gemeinden, Icking, Königsdorf und Münsing erhalten 2017 aufgrund ihrer hohen Finanzkraft keine derartigen staatlichen Mittel.

Die bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise werden im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3,36 Milliarden Euro erhalten und damit an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Als Grundlage für die jeweiligen Zuweisungen dienen die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2015. Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken.
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2017 auf 8,91 Milliarden Euro. „Das ist der höchste Wert aller Zeiten“, betont Bachhuber, der zugleich Berichterstatter der CSU-Landtagsfraktion für den kommunalen Finanzausgleich ist.Mit dem Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016 hat der Bayerische Landtag auch die von der staatlich-kommunalen Arbeitsgruppe einvernehmlich entwickelte Reform der Schlüsselzuweisungen beschlossen. „Dadurch werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und der Grundsteuer besser erfasst, was zu mehr Gerechtigkeit führt“, betont Bachhuber. Die vom Landesamt für Statistik berechneten Schlüsselzuweisungen werden quartalsweise ausgezahlt. Die Auszahlung für das erste Vierteljahr 2017 erfolgt Mitte März 2017. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 28. Juli 2016

Bachhuber: Unterstützung für Sport- und Schützenvereine steigt
Vereinspauschale für den Landkreis beträgt 2016 knapp 200.000 Euro

Bad Heilbrunn – Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen erhalten für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 199.226 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, steigt der Förderbetrag damit im Vergleich zum vergangenen Jahr um 10.500 Euro.

„Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Bachhuber. Jeder Sportverein erhält Finanzmittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert.

Das hohe ehrenamtliche Engagement in den bayerischen Sport- und Schützenvereinen lässt sich die Staatsregierung auch einiges kosten. Sie überweist den Vereinen in diesem Jahr rund 18 Millionen Euro zur Förderung ihres Sportbetriebs – rund 560.000 Euro mehr als 2015. „Die finanzielle Investition, etwa für gut ausgebildete Übungsleiter oder passendes Sportgerät, lohnt sich. Sie ist auch überlebenswichtig für den Vereinssport in Bayern", so Bachhuber.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 20. Juli 2016

Große Wertschätzung für bedeutenden Brauch
Tölzer Leonhardifahrt wird immaterielles Kulturerbe

Bad Heilbrunn – Die Tölzer Leonhardifahrt wird in das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen: Dies teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mit. „Die Aufnahme ist als Wertschätzung und Anerkennung für den persönlichen Einsatz aller aktiven Mitglieder der Trägergruppen zu sehen, die sich mit größter Leidenschaft um den Erhalt und die Weitergabe bayerischer Traditionen und Werte bemühen“, so Bachhuber.

Im Rahmen des Verfahrens zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes hatte die Stadt Bad Tölz einen Bewerbungsantrag beim Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst eingereicht. Die Bewerbung zielte dabei sowohl auf die Aufnahme in das Bundesverzeichnis wie auch das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes. Wie Bachhuber berichtet, habe das Ministerium nun der Aufnahme der Leonhardifahrt auf der Ebene des Freistaates zugestimmt.
„Das Landesverzeichnis ist ein wichtiges Instrument, um die Bedeutung lebendiger regionaler Traditionen und Ausdrucksformen noch stärker in den öffentlichen Fokus zu rücken“, betont Bachhuber.

Die ersten 13 Eintragungen in das Landesverzeichnis erfolgten im Herbst 2015. Die Aufnahme der Tölzer Leonhardifahrt wird im Rahmen eines Festaktes im Kaisersaal der Münchner Residenz am 10. November erfolgen.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 18. Juli 2016

Förderung für die Pfarrkirche in Königsdorf
Bayerische Landesstiftung gewährt Zuschuss in Höhe von 45.000 Euro

Bad Heilbrunn – Die Innenrenovierung der Pfarrkirche St. Laurentius in Königsdorf wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 45.000 Euro gefördert. Dies teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mit.

Bei der Renovierung des Kirchenschiffs und des Altarraums werden die gesamte Elektrik, die Mikrofonanlage und die Heizung erneuert. Außerdem müssen das Mauerwerk trocken gelegt, der Unterboden stabilisiert, die kunsthistorische Ausstattung gereinigt und der Altarraum neu gestaltet werden. Dafür sind Gesamtkosten in Höhe von 1,83 Millionen Euro veranschlagt. Wie Martin Bachhuber sagt, „entspricht die nun gewährte Förderung der Landesstiftung einem Anteil von neun Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwands“.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 28. Juni 2016

240.000 Euro für zwei Landkreis-Kommunen aus Bund-Länder-Programm
Unterstützung bei der Sanierung der Ortsmitte

Zwei Kommunen des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen erhalten aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Ort schafft Mitte“ Fördermittel in einer Gesamthöhe von 240.000 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, „werden damit insbesondere Maßnahmen in den Ortskernen bezuschusst“.

Mit 120.000 Euro erhält die Stadt Wolfratshausen nach 240.000 Euro aus dem vergangenen Jahr erneut eine beträchtliche Förderung für Maßnahmen in der Altstadt sowie im Stadtteil Waldram. „Darüber hinaus darf sich die Gemeinde Jachenau ebenfalls über 120.000 Euro für diverse Einzelvorhaben freuen“, so Bachhuber.

Wie Bachhuber weiter berichtet, „unterstützt der Freistaat Bayern die oberbayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 5,8 Millionen Euro aus diesem Städtebauförderprogramm, bayernweit sind es sogar 41,6 Millionen Euro“.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 15. Juni 2016

Bachhuber: 1,03 Millionen Euro aus dem Kulturfonds für drei Projekte
Freistaat unterstützt Bad Tölz-Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen

Die Gemeinden Großweil, Kochel am See und Murnau werden in diesem Jahr mit Fördermitteln aus dem Kulturfonds Bayern bedacht. Dies teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachuber mit. Die Fördersumme beläuft sich auf insgesamt 1,03 Millionen Euro.

Der Löwenanteil mit 1,0 Millionen Euro kommt in diesem Jahr dem Freilichtmuseum Glentleiten zugute. „Mit dieser beachtlichen Summe wird der Neubau eines Eingangsgebäudes mitsamt Restaurant bezuschusst“, so Bachhuber.
Weitere 26.800 Euro fließen an das Franz Marc Museum zur Förderung des soeben eröffneten zweiten Teils der Ausstellungstrilogie „Weidende Pferde IV“, die anlässlich des 100. Todestages des bedeutenden Expressionisten bis Ende des Jahres gezeigt wird. Und mit 10.800 Euro unterstützt der Kulturfonds das Internationale Künstlertreffen „Kunst überwindet Grenzen – gemeinsam für Europa“ der Tusculum Künstler-vereinigung Murnau.

Martin Bachhuber ist mit der Zuweisung dieser kulturellen Förderung in der Region sehr zufrieden, da der Kulturfonds in diesem Jahr bayernweit Mittel in Höhe von 6,09 Millionen Euro vergibt: „Damit geht ein Sechstel der gesamten Zuschüsse allein in die beiden Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen.“

MEDIENMITTEILUNG: 31.05.2016

Jahreskrankenhausbauprogramm 2016: Mittel für Klinikum Garmisch-Partenkirchen freigegeben

„Wir freuen uns über die finanzielle Unterstützung der Baumaßnahmen der Klinikum Garmisch-Partenkirchen GmbH durch die Bayerische Staatsregierung.“, erklären die Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber und Harald Kühn, nachdem sie von Gesundheitsministerin Melanie Huml und Finanzminister Dr. Markus Söder über die Freigabe der Mittel für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 informiert wurden.

Die Fördermaßnahme für das Klinikum Garmisch-Partenkirchen sieht wie folgt aus:
• Maßnahme: Bauabschnitt 7 (insb. Sanierung Bettenhaus)
• Förderfähige Kosten: 20,74 Millionen Euro.
• Vorausgesehene Förderleistung im Haushaltsjahr 2016: 1,90 Millionen Euro.
• Voraussichtlich noch aufzubringender Betrag 2017 ff.: 1,04 Millionen Euro

Im Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 sind insgesamt 96 Bauprojekte mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Von den 333 Millionen Euro aus dem Jahreskrankenhausbauprogramm fließen über 185 Millionen Euro in die ländlichen Regionen Bayerns.

„Die Krankenhäuser können voll auf die Unterstützung des Freistaats bauen. Das Jahreskrankenhausbauprogramm ist ein starkes Signal für die Krankenhäuser im ländlichen Raum, um dort auch künftig eine flächendeckende, qualitativ hochwertige medizinische Versorgung anbieten zu können.“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

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