Martin Bachhuber

Aktuelles


                                                                                                                                           Januar 2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit zentralen Zukunftsfragen hat sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Wildbad Kreuth beschäftigt.
Unser Fazit ist: Bayern ist auf dem besten Weg!

Bei der Arbeitstagung stand das Thema Jugend im Mittelpunkt. Auch wurden die finanzpolitischen Weichen für ein schuldenfreies Bayern 2030 gestellt.
Finanzminister Dr. Markus Söder wird Vorschläge für die erforderlichen Schritte erarbeiten und diese dann der CSU-Fraktion vorlegen.

Mehr über die Ergebnisse der Klausurtagung erfahren Sie in diesem Newsletter!

Mit freundlichen Grüße


Martin Bachhuber, MdL

	Bayerns Jugend hat die besten Chancen! „Wir wollen der jungen Generation auch in Zukunft beste Chancen bieten“, so Fraktionsvorsitzender Georg Schmid auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Bereits heute bietet Bayern jungen Menschen ausgezeichnete Perspektiven. Von ausgezeichneter Bildung und Ausbildung, zukunftsträchtigen Berufen, einer familiengerechten Arbeitswelt über soziale Balance bis zu einem lebenswerten Umfeld.  Wie sieht der bayerische Weg in die Zukunft aus? Mit der Entschließung „Der bayerische Weg: Selbstbestimmt, vorausschauend, einzigartig“ stellten die Abgeordneten ein Gesamtkonzept für den „Chancenraum Bayern“ vor. Dazu gehört etwa, Bayerns Schulen in die digitale Zukunft zu führen, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, den Freistaat zum Land der „intelligenten Mobilität“ zu machen oder auch die Arbeitswelt familiengerechter zu gestalten. » Entschließung
	Mehr Sicherheit in bayerischen Justizgebäuden „Wir sorgen für mehr Sicherheit in bayerischen Justizgebäuden“, erklärte Alexander König, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Die CSU-Fraktion hat dazu in Wildbad Kreuth einstimmig ein entsprechendes Maßnahmenpaket verabschiedet. „Seit Jahren wird in Bayern viel für die Sicherheit in Gerichten getan. So wurden gerade in den letzten drei Jahren die Anstrengungen verstärkt und 3,6 Millionen Euro in die Sicherheit der Justizgebäude investiert. Bei Neubauten und Sanierungen werden ebenfalls erhöhte Sicherheitsstandards umgesetzt. An den Strafjustizzentren und weiteren großen Justizstandorten finden laufend Zugangskontrollen statt. An den anderen Gerichten werden Kontrollen auf richterliche Anordnung durchgeführt“, so König. „Doch zeigt der schreckliche Vorfall in Dachau: Das Sicherheitsnetz muss noch engmaschiger werden“, ergänzte Petra Guttenberger. „Mehr Sicherheit kostet Geld. Deshalb wollen wir die dringend erforderlichen Mittel für Personal sowie für bauliche und technische Ausstattungen so schnell wie möglich bereitstellen“, erklärte Petra Guttenberger, Vorsitzende des Fraktionsarbeitskreises für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz. » Die Maßnahmen im Einzelnen » Videostatement von Petra Guttenberger
	Unser Auftrag: Bayern „Keine andere Partei steht so für das bayerische Lebensgefühl wie die CSU“, stellte Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Grundsatzrede vor den CSU-Landtagsabgeordneten in Wildbad Kreuth fest. „Für über 70 Prozent der bayerischen Bevölkerung ist die CSU die Partei, die Bayern am besten repräsentiert.“ Bayern ist einzigartig und die bayerischen Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf ihr Land. Das, so Seehofer, werde in vielen Gesprächen mit den Menschen deutlich. „Sorgen Sie bitte dafür, dass Bayern so stark und so lebenswert bleibt, wie es ist.“ Diesen Wunsch höre er im Moment besonders häufig, so der Ministerpräsident. Die Attraktivität Bayerns und seine besondere Identität wirken wie ein Magnet auf die Menschen. In den vergangenen 20 Jahren seien rund 1,3 Millionen Menschen nach Bayern zugewandert. „Diese Abstimmung mit dem Umzugswagen spricht für sich“, so Seehofer. Ein Grund für Bayerns Stärke liege in seinem reichen kulturellen Erbe. „Denn ein solides kulturelles Fundament ist die Substanz einer Gesellschaft und stiftet Identität“, so Seehofer. Aber auch die richtigen politischen Weichenstellungen haben zum Erfolg Bayerns beigetragen. » Lesen Sie mehr
	"Wie ticken die jungen Menschen heute?" „DIE Jugend gibt es nicht.“ Das war das Fazit von Dr. Marc Calmbach, Jugendforscher beim Sinus-Institut. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der Jungen Union Bayern, Katrin Albsteiger, diskutierte er mit den CSU-Landtagsabgeordneten zum Thema „Wie ticken die jungen Menschen heute?“.  Junge Menschen lebten heute in ganz unterschiedlichen Lebenswelten, so Calmbach. Was sie jedoch verbindet, sind die Sorgen um die eigene Zukunft. Jugendliche wünschen sich Gemeinschaft, wobei sie diese sehr unterschiedlich definieren, von einem sehr engen Verständnis von Freundschaft bis zu lockeren „Fans“ in den sozialen Netzwerken. Das Verhältnis zur Elterngeneration sei entspannt, dies bedeute aber auch, dass es heute schwieriger sei, sich abzugrenzen und eine eigene Identität zu entwickeln. „Traditionelle Werte haben auch heute noch Konjunktur, sie müssten aber an die aktuellen Lebenswelten der Jugendlichen angepasst werden“, so Calmbach. Aus Sicht von Katrin Albsteiger bewegen bürgerlich orientierte Jugendliche folgende Themen: Eine chancengerechte Gesellschaft, Leistungsorientierung und die Verbindung von persönlicher und beruflicher Lebenswelt. „Die große Linie ist beruflicher Erfolg, eine lebenslange Partnerschaft, Familie und eine gute Work-Life-Balance“, fasste Albsteiger zusammen. Sie forderte die CSU-Abgeordneten auf, die jungen Leute da abzuholen, wo sie sind. „Vor allem eines sei Jugendlichen wichtig: Sie möchten ernst genommen und mit Respekt behandelt werden.“ » Georg Schmid im Gespräch mit Katrin Albsteiger
	Staat und Kirche sind gute Partner Viele Übereinstimmungen zwischen den Anliegen der Kirche und der Politik der CSU-Fraktion erkannte der neue evangelische Landesbischof Dr. Heinrich Bedford-Strohm nach der Diskussion mit den CSU-Abgeordneten in Wildbad Kreuth. Beispiele sind der Schutz des Sonntags, die Stabilisierung der Finanzmärkte, die Umsetzung der Energiewende oder das Thema Asylsozialpolitik. In diesem Zusammenhang lobte Bedford-Strohm die CSU dafür, dass sie mit ihrer jahrzehntelangen werteorientierten Politik dafür gesorgt habe, dass Religion in Bayern weiterhin eine ganz zentrale Rolle spiele. „Die Gesellschaft braucht Orte, an denen über ethische Grundsatzfragen diskutiert wird, und die Kirche ist ein solcher Ort“, betonte der Landesbischof. Auch in der heutigen Zeit seien die alten Texte der Bibel hochaktuell und geben Kraft und Orientierung im persönlichen und öffentlichen Leben, ist sich Bedford-Strohm sicher. Aufgabe der Kirchen sei es, die Menschen noch mehr in ihrer modernen Lebenswirklichkeit abzuholen. So könnten Kirchen in sozialen Netzwerken vor allem junge Menschen besser ansprechen. Bedford-Strohm selbst ist etwa bei Facebook aktiv. Er appellierte umgekehrt aber auch an die Christen, sich einmal in der Woche bewusst Zeit für den Gottesdienst zu nehmen.
	Weidmann: Keine Krise des Euro Es gibt keine Krise des Euro, sondern vielmehr eine Vertrauenskrise. Das machte der Präsident der Deutschen Bundesbank, Dr. Jens Weidmann, vor den Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag heute in Wildbad Kreuth deutlich. Das Vertrauen in die Europäischen Institutionen und in die Wirksamkeit europäischer Politik müsse sich die EU schwer wieder erarbeiten. Notwendig seien konsequente politische Reformen in den überschuldeten Ländern. Entschieden verteidigte Weidmann die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank und wandte sich gegen eine Umfunktionierung der EZB in eine Institution der Staatsfinanzierung. Dazu sei die EZB nach den EU-Verträgen nicht ermächtigt.
	Wildbad Kreuth 2012: Bilder und Videos Unsere Abgeordneten berichten per Videostatement live aus Wildbad Kreuth und informieren über die wichtigsten Themen der Klausur. Videos Impressionen von der diesjährigen Arbeitstagung in Kreuth finden Sie auch in unserer Bildergalerie. Bildergalerie